Samstag, 10. Dezember 2016

Postfaktisch - ich dachte nicht, dass man es erwähnen muss

Das Wort "postfaktisch" hat eine bemerkenswerte Konjunktur. Jetzt ist es sogar Wort des Jahres. Das ist - für mich - eigentlich seltsam ... oder auch nicht. Seltsam ist es für mich, weil ich diesen Begriff von vornherein als manipulativ und diskriminierend eingeschätzt habe, was typischerweise dafür spräche, es zum Unwort zu erklären. Für mich was das so offensichtlich, dass bei mir nach Jan Böhmermanns Kennzeichnung, es wäre einfach die heutige Variante, jemand anderen als dumm zu charakterisieren (neomagazin royal, irgendwann im September oder Oktober), jedes Interesse daran erlosch, dieses Wort weiter zu diskutieren (oder es anders als ironisch - mit ekelgespreizten Fingern - zu verwenden).

I

Aber irgendwie geht es nicht weg, verbreitet und behauptet sich als passende Zeitsignatur, wenn nicht sogar als Kennzeichnung eines drohenden / heraufsteigenden Epochenwechsels, der nun nach wehrhaften Demokraten / einer Gegenbewegung des Guten und Richtigen schreit. Denn hier und jetzt scheinen plötzlich die politischen Lager / gesellschaftlichen Strömungen so klar abgrenzbar (die Lügner, Leugner, Populisten und Diskursverächter dort; die rational, konsensorientiert, weltoffen-kosmopolitischen Verantwortungsträger hier) und außerdem derart gegensätzlich-unvereinbar, dass sich jeder, der sich nicht bereit erklärt, jetzt in den Ring zu steigen und zu kämpfen (wir gegen die, denn es kann nur einen geben), des Apeacements schuldig macht - und wir wissen ja - historisch - das war und ist der Fehler, das Übel schlechthin.
Für mich ist mit dieser - sicherlich zugespitzten - Reformulierung der Bedeutungskontexte und Handlungsimplikationen, die mir mit dem Begriff postfaktisch angesprochen und aufgerufen scheinen, zugleich der Kontext umrissen, auf den die angesprochenen postfaktischen Strömungen reagieren, gegen  den sie sich wenden. Es sind die sehr erfolgreichen (neoliberalen) Regierungstechniken der letzten zwanzig Jahre, darunter vor allem ein strategisch geschicktes Erzeugen politischer Entscheidungssitutionen, in denen ein erheblicher Zeitdruck und klare Sachlagen bzw.  Sachzwänge derartig zusammentreffen, dass die auf dem Tisch liegenden politischen Lösungen als "alternativlos" erscheinen.  Anders gesagt: Es geht um die Ablösung von idelogisch-parteipolitischen Konfrontationen durch ein bedarfsorientiert-pragmatisches, letztlich technologisches poltisches Handeln, wie es seit der Regierung Blair als sogenannter dritter Weg sozialdemokratisch ausformuliert und umgesetzt wurde. Um es klarzustellen, was ich thematisiere ist lediglich die - neuartige - Regierungstechnik, parlamentarische Entscheidungsprozesse dadurch voraussehbarer zu gestalten, dass politische Agenden auf eine kalkulierte Weise mit nicht mehr wegzudiskutierende Sachverhalten, Bewertungsmaßstäben und Entscheidungszwängen untersetzt werden, so dass die Parlamentarier letztlich kein Wahl mehr haben als der Regierungsvorlage zuzustimmen - weil jetzt sofort erst einmal eine erste Lösung präsentiert werden muss, weil eine zivilgesellschaftlich repräsentativ zusammengesetzte Expertenkommission in einem intensiven Arbeitsprozess (dessen Unterlagen einsehbar sind) zu diesem Ergebnispaket gekommen sind, zu einem komplexen Kompromiss in schwieriger Lage, der die bestmöglich, nein die einzige Lösung darstellt. 

II

In meinen hochschulpolitisch aktiven Zeiten in den 1990er Jahren (Peter Glotz baute gerade die Universität Erfurt auf) konnte ich diese Regierungstechnik persönlich studieren und reflektieren. Leitbegriff der Hochschulpolitik war damals die Effizienz ( angesichts knapper öffentlicher Mittel und eines internationalen Wettbewerbdrucks) - und intensiv gelernt habe ich damals, dass es ein politischer Basisfehler für die studentische Opposition sei, wenn man das Anliegen hat, Studiengebühren oder Rechenschaftspflichten bzw. Auflagen für Langzeitstudierende zu verhindern, sich allzusehr auf statistische Datenpräsentationen zu überlangen Verweildauern in Studiengängen oder die monetär nicht so schlechten familiären Hintergründe von Studierenden verpflichten zu lassen. Denn sobald solche Fakten im Raum sind, erscheint es leicht als bloß noch nörglerisch, destruktiv und ideologisch, die schon vorangeschritten-eingespurte Diskussion, dahingehend bremsen und öffnen zu wollen, ob denn Effizienz (im Studienverlauf, im Mitteleinsatz) das einzige oder auch das entscheidende Bewertungskriterium dieser Daten sei und ob man die politische Beratung nicht generell eher an den anzustrebenden guten, utopischen Zuständen ausrichten solle (regulativen Ideen) statt an einer pragmatischen Defizitbearbeitung faktischer Zustände, die systematisch in Gefahr steht, die bestehenden Übel zu verstetigen, in den falschen-ungünstigen Mustern zu verbleiben oder auch lemminghaft in den Abgrund zu laufen. Sobald die Defizitdaten an die Wand geworfen sind (damals noch mit Overhead-Projector) ist es zu spät. Die Zahl der Studienabbrecher, der Studierenden im 14. Semester und höher sind da und als aktuell zu lösendes Problem nicht mehr wegzubekommen. Das Kriterium der Effizienz kann man vielleicht noch durch andere Aspekte ergänzen (es muss Ausnahmen und soziale Abfederungen geben) - als zentraler Bezug und Minimalkonsenz ist es aber unverhinderbar. Und gerade die Kompromissorientierung im politischen Prozess ist dabei das Problem: die Formel / der Vorschlag sich in Verhandlungen pragmatisch-lösungsorientiert auf das Jetzt-Nötige und Gemeinsame und nicht auf das auch noch Wünschenswerte bzw.  ideologisch Trennende zu konzentrieren, führt dann dazu, das letztlich das Kriterium der Effizenz alle anderen überlagert und aussticht. Denn schließlich kann man ja schlecht für Ineffizienz eintreten. Und je höher die politische Dringlichkeit gestaltet ist (durch einen medial vermittelten öffentlichen Erwartungsdruck, durch Meinungsumfragen, denen ebenfalls nur bestimmte, reduzierte Entscheidungskriterien und Wahloptionen zigrunde gelegt werden, durch akute Konfliktverschärfungen, Kathastrophenmeldung und Emotionalisierungen die pünktlich zum Termin der Beratung öffentlich / durchgestochen werden), umso auswegsloser / alternativloser ist der parlamentarische, also der eigentliche demokratische Entscheidungsprozess. 

III

Theoretisch ist dieses Phänomen / diese Regierungstechnik einer gelenkten Demokratie unter dem Schlagwort "Postdemokratie" von Colin Crouch und Chantal Mouffe aufgearbeitet worden - mit der für mich irritierenden Tendenz und Empfehlung gerade für linke politische Strömungen, dass der offensichtlich aufgespannten und immer wieder zuschnappenden Falle deliberativer (also abwägungsbasierter) Demokratie unter den Verhältnissen neoliberaler Hegemonie nur noch durch Populismus (konfrontatives Bedienen der Muster "Wir gegen die") zu begegnen sei - also mit Emotionalisierung, Politisierung und rhetorischer Konfrontation. Denn solange oppositionelle Kräfte unter den Bedingungen dieser neuen superklugen Regierungstechniken bei der Idee einer sachlich-konsens- und lösungsorientierten Beratung bleiben, stehen sie in Gefahr regelmäßig über den Tisch gezogen zu werden: Sie stimmen in konkreten Einzelfällen dringlicher politischer Sachzwänge Lösungen zu, denen sie ansonsten niemals zugestimmt hätten - seien es Kriegseinsätze der Bundeswehr, Hartz-4-Reformen oder Ganztagsschulprogramme. Die Leitformal dieser modernen Regierungstechnik lautet übrigens evidence based policy: wenn die politisch anerkannte Datenlage eindeutige Handlungsbedarfe identifiziert und die politisch anerkannten Experten (zumeist Wissenschaftler) eindeutige Handlungsempfehlungen aussprechen können, hat sich das Parlament an dieser Faktenlage zu orientieren und ist in seinen Abwägungen vorbestimmt. Alles andere wäre irrational. Das Problem ist allerdings die Auswahl der politisch aberkannten Daten und Expertisen. Also genau genommen der anerkannten bzw. von jedermann anzuerkennenden Fakten. Solange es neutral-umfassende Datenerhebungen sind und heterogen zusammengesetzte Expertengremien, die alle relevanten Aspekte und Sichtweisen kenntlich machen und integrieren, könnte man gegen das Prinzip der evidence based policy bzw. außerpolitisch der evidence based practice kaum Einspruch erheben. Doch gerade in dem Politikfeld, das ich überblicke - der Bildungspolitik - ist dies a) nicht der Fall und b) offensichtlich unmöglich. Eine durchaus relevante Gruppe von Bildungsaktivisten, die in jeder Art von Leistungsvergleichen eine Korrumpierung von Lernprozessen erkennen (siehe z.B. André Stern), lässt sich generell nicht in die gegenwärtige Anlage und Umsetzung der deutschen Bildungsberichterstattung und darauf aufbauender Empfehlungen integrieren. Entsprechend agieren sie zunehmend offensiv bei der Gestaltung von Gegenöffentlichkeiten und Gegenerzählungen - siehe zum Beispiel den Film "alphabet". Von PISA her gesehen, ist er schlichtweg postfaktisch. Würde nur niemand sagen. Denn der Film und seine Protagonisten (Gerald Hüther, Ken Robinson, Arno Stern) sind ja nicht dumm.

IV

Vor diesem ganzen Hintergrund erschien mir die Konjunktur und zunehmende Unhinterfragbarkeit des Begriffs "postfaktisch" von Anfang an und salopp gesprochen wie der Gegenschlag des Imperiums. Im Insistieren darauf das es "Fakten" (englisch noch stärker "truth") gäbe, die nicht geleugnet werden können, wird - rhetorisch geschickt - ein Allgemeinplatz der Alltagskommunikation (Lasst uns sachlich bleiben!)  mit einem erkenntnistheoretischen Apriori verknüft: es gäbe eine Realität, über die sich unbezweifelbare Aussagen treffen ließen. Letzteres ist spätestens seit Kant, Popper oder auch Habermas (Faktizität und Geltung) schwierig geworden. Unabhängig von der Frage, ob es eine Realität gibt, scheint zumindest deren eindeutig richtige Erfassbarkeit durch den Menschen bezweifelbar. Böswillig kann diese Realitätsbehauptung genannt werden, da es in dem eigentlich gemeinten Feld gar nicht um Fragen der Naturerkenntnis geht, sondern um Abwägungsgrundlagen in politischen Diskussionen. Hier von eindeutigen Fakten zu sprechen impliziert aber, dass in politischen Prozesse  immer alle Fakten Eingang finden würden und finden könnten - und dass es nicht eigenständiger politischer Entscheidungen braucht, welche Fakten gerade beachtet werden sollen und welche nicht. Die Aussage, es gäbe eine Tendenz sich von objektiven Faktenlagen zu entfernen, unterstellt, es habe bis jetzt eine klar umreißbare und politisch indiskutable Faktenlage gegeben. Das war bis in die 1990er Jahre gewiss nicht so, als die Antagonismen der Parteien und Blöcke noch fassbar waren - und ob es sie seitdem gegeben hat und nicht nur ein professionalisiertes Faktenmanagement insbesondere von Regierungen, wage ich zumindest zu bezweifeln.
Außerdem: der alltagskommunikative Allgemeinplatz in Diskussion nicht unsachlich zu werden, bedeutet gerade nicht, sich auf bestimmte unbezweifelbare Fakten zu beziehen, sondern jedem Beteiligten genügend Zeit und Raum zu geben, seine Sichtweise der Dinge darzustellen. Dabei wird sicherlich eine gewisse Authentizität verlangt wird - jeder stellt wirklich seine wahre Sichtweise dar und verzichtet auf eine instrumentelle Nutzung der vertrauensbasiert-ehrlichen Kommunikationssituation. 

V

Nun ist aber genau der letztere Grundsatz mit den modernen Regierungstechniken einer evidence based policy unter Entscheidungszwang aufgehoben worden. Wer unter den Bedingungen von vorliegenden Katastrophendaten (Stichwort: PISA-Schock) noch argumentieren wollte, warum er trotzdem eine weniger leistungsorientierte Schule für humaner und pädagogisch wertvoller hielte, war schon besiegt. Nicht weil dies keine vertretbare Position wäre, sondern weil mit der PISA-Studie die schulische Leistung als relevanter politischer Problemkontext unhintergehbar war. Man konnte nicht mehr diskutieren. Man konnte auch nicht mehr fragen, ob man PISA beachten solle. Denn PISA war da. Denn PISA war genauso durch die OECD, westliche Regierungen und internationale Experten geplant und platziert worden. Als Erfassung und Offenlegung von bisher unerfassten Vergleichsmaßstäben von Schulsystemen und als Benchmark und Korrektiv für nationale Schulpolitiken, die so unter Rechtfertigungsdruck gesetzt werden sollten. Nur die Oppositionen, die Vertreter alternativer schulpolitischer Ansätze waren in PISA nicht einbezogen (bzw. waren schon beim TIMSS-Schock 1997 verstummt und mit dem Vorliegen von PISA erst recht mundtod und handlungsunfähig gemacht). Die Macht, die Verbindungen und Ressourcen ein Gegen-PISA zu organisieren (ganz unabhängig davon, wie es aussähe und ob es konzeptionell möglich wäre), besaßen diese Personenkreise von vornherein nicht. Insbesondere hätten sie nie die Fähigkeit besessen, ihre Studie vergleichbar öffentlich zu präsentieren. Den Stempel, erstellt im Auftrag der Regierung, präsentiert gemeinsam von OECD, BMBF und KMK, hätte sie nie bekommen. Insofern war und ist die PISA-Studie nie ein gänzlich neutrales, ein unpolitisches Faktum. Schon ihre Existenz, ihr Vorliegen schwächt bestimmte Stimmen und Positionen in der Gesellschaft, die schulische Leistungsvergleiche als unnütz bis schädlich einordnen. Das sind Positionen, von denen aus schon die Verpflichtung darauf, das Bewertungskriterium Schulleistung anzuerkennen, eine Gefährdung der eigenen politischen Position darstellt - weil im Hintergrund immer die Falle lauert, dass ihnen mit Verweiß auf PISA-Daten vorgeschlagen, nein auferlegt werden, sich jetzt erst mal pragmatisch auf die objektiv identifizierten und sichtlich dringlichen schulpolitischen Handlungsfelder zu konzentrieren. Denn gegen das Wohl der Kinder, die Qualität ihrer schulischen Bildung, würden sie doch nicht sprechen wollen (siehe früher: Ineffizienz). 

VI

Kurz: die Idee eines sachlichen Austausches, der in dem Begriff postfaktisch als positiv und zu verteidigen hervorgehoben wird, wird durch die modernen Regierungstechniken selbst unterlaufen. Das Ausweichen auf polemische Positionen oder die Zurückweisung der vorgelegten Bezugsdaten durch Oppositionsvertreter ist in dieser Hinsicht a) rational und b) regelrecht erzwungen. Es sieht zwar ziemlich dumm aus (angesichts der Regierungsdaten) und die aktuellen rechtspopulistisch-nationalistischen Bewegungen sind - aus meiner Perspektive - wirklich widerlich. Dennoch, dass Problem der Negierung der Faktenlage ist durch die Regierungen selbst gemacht. Faktenabwehr ist - eben immer auch - Reaktion auf zu perfekte Regierungstechniken. Und insofern hat der Begriff des postfaktischen Zeitalters dann vielleicht doch seine Berechtigung: Auch nach dem scheinbaren Ende politischer Diskussion in der Ägide der evidence based policy geht es politisch weiter. Dummerweise und erschreckend für Verfechter einer argumentativen Problemklärung (wie mich)  mit einer bewussten Negierung der Evidence von Evidence als politischer Strategie der Opposition.